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Honduras-Krise: Gespräche um Rückkehr Zelayas scheinbar gescheitert

Datum: 16. Oktober 2009
Uhrzeit: 22:15 Uhr
Ressorts: Südamerika
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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zelaya-normalIn Honduras scheint weiterhin keine Lösung für eine Beendigung der innenpolitischen Krise in Sicht. Nach tagelangen Verhandlungen haben sowohl der gestützte Präsident José Manuel Zelaya als auch Putschistenführer Roberto Micheletti die jüngsten Vorschläge der Vermittlungsparteien abgelehnt und die Gespräche für gescheitert erklärt.

Wie der Pressesprecher Zelayas am Freitagabend Ortszeit bestätigte, seien die Vorschläge der Interimsregierung für den gestürzten Präsidenten „absolut absurd“ und „inakzeptabel“. Zelaya hatte sich zuvor damit einverstanden erklärt, seine Rückkehr ins Amt von der Entscheidung des Nationalkongresses abhängig zu machen. Dies hatte der Präsident von Costa Rica, Oscar Árias in der „Vereinbarung von San José“ ausgehandelt. Micheletti lehnt dieses Vorgehen jedoch grundlegend ab und will ausschliesslich eine Entscheidung des obersten Gerichtshofes anerkennen. Dieser hatte jedoch die Abschiebung Zelayas am 28. Juni genehmigt.

Laut Beobachtern in Tegucigalpa gibt es nun keinen weiteren Zeitplan für eine mögliche Einigung. Das Hin und Her zwischen den verschiedenen Verhandlungsgruppen und Vertretern beider Seiten hatte in dem für die Verhandlungen ausgesuchten Hotel in der Hauptstadt des zentralamerikanischen Landes für Tumulte unter den Journalisten gesorgt, die sich um die besten Gesprächspartner stritten. Fast zeitgleich verliessen die Parteien das Gebäude. Zunächst hatte die Vizepräsidentin der Putschregierung, Martha Lorena Alvarado, die Verhandlungen ohne Einigung für beendet erklärt. Dies bestätigte im Gedränge kurz darauf auch Zelayas Tourismusminister, Ricardo Martinez.

Zelaya selbst hält sich weiterhin in der brasilianischen Botschaft auf, die nach wie vor von Polizei und Militär hermetisch abgeriegelt ist. Am 21. September war der gestürzte Präsident heimlich in sein Land zurückgekehrt und hatte in der diplomatischen Vertretung noch am selben Tag um Schutz ersucht. Die Putschisten hatten wiederholt angekündigt, Zelaya bei seiner Rückkehr zu verhaften und wegen diverser Vergehen vor Gericht zu stellen.

Fast alle lateinamerikanischen Staaten sowie die USA und die EU erkennen weiterhin die Putsch-Regierung nicht an und fordern eine umgehende Rückkehr des Präsidenten in sein Amt. Auch Brasilien sieht in Zelaya den „einzig legitimierten Präsidenten Honduras“. Die Organisation Amerikanischer Staaten OAS als auch der UN-Sicherheitsrat hatten schon kurz nach der Machtübernahme das Vorgehen der Putschisten verurteilt und neben der Wiedereinsetzung Zelayas eine schnelle und friedliche Lösung der innenpolitischen Krise gefordert.

Foto: José Cruz/ABr

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