Kein Ende der Korruption in Sicht

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Korruption ist auch in Brasilien weiterhin ein großes Problem (Foto: Dietmar Lang / IAP Photo)
Datum: 30. Januar 2017
Uhrzeit: 20:15 Uhr
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Von 176 Ländern schafft es Brasilien beim Korruptionsranking von Transparency International lediglich auf den 79. Platz. Im Vergleich zu 2015 ist es dabei um drei Positionen abgerutscht. Die Organisation hebt allerdings die Ermittlungen und Verfahren gegen die Beteiligten von Schmiergeldaffären und Geldwäscher als positiv hervor und stuft diese als mögliches Signal für Veränderungen ein, mit denen das tiefsitzende Problem endlich angegangen wird.

Ob dem wirklich so ist, muss sich jedoch erst noch zeigen. Bruno Brandão von Transparency International verweist in dem Zusammenhang auf die amtierende Regierung Michel Temers. Die stellt gleich mehrere Minister, Sekretäre und Berater, die laut Kronzeugenaussagen in Lava Jato verwickelt sein sollen.

Auch der Kongress hat mit seiner jüngsten Abstimmung eines sogenannten „Anti-Korruptionsgesetzes“ eher Signale in die andere Richtung gesetzt. Statt den von Juristen ausgearbeiteten und vom Volk unterstützen Zehn-Punkte-Katalog gegen die Korruption zu verabschieden, ist dieser zerstückelt und mit einer Amtsmissbrauchsklausel versetzt worden.

Insgesamt konnte sich Brasilien bei der Bewertung der Wahrnehmung zur Korruption gegenüber 2015 um zwei Punkte verbessern. Es erreicht damit 40 Punkte auf einer Skala zwischen Null und 100 Punkten. Wegen einer möglichen Fehlerquote bei der Berechnung wird dies jedoch als Gleichstand eingestuft. Beim Ländervergleich ist Brasilien hingegen um drei Positionen abgerutscht und steht mit Indien, China und Weißrußland auf Rang 79.

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