Brasilien: Hunderttausende fordern bei Demonstrationen Rücktritt Dilma Rousseffs

Starke Proteste in dutzenden brasilianischen Städten haben am Sonntag (15.) den 30. Jahrestag des Endes der Militärdiktatur gekennzeichnet. In vielen Städten sind zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um ein Ende der Korruption und ein Amtsenthebungsverfahren von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zu fordern. Allein in São Paulo haben nach Polizeiangaben über eine Millionen Menschen ihren Unmut über die Regierung, die stagnierende Wirtschaft und vor allem die Korruption kundgetan.

Hunderttausende Menschen waren in ganz Brasilien den Aufrufen in sozialen Netzwerken gefolgt, die vor allem von Mitte-Rechts-Bewegungen ausgegangen sind. Begleitet waren die Proteste mit Rufen wie “Fora Dilma” (Raus Dilma) und ebenso vom Gesang der Nationalhymne. Jung und Alt war zu den Demonstrationen in den Farben des Landes, Grün-Gelb, erschienen. Etliche kritisierten nicht nur die Korruption, sondern forderten ebenso ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Zu Protesten gegen die Korruption ist es ebenso am Freitag (13.) gekommen. Sie waren allerdings in kleinerer Zahl und als Unterstützung der Regierung Rousseffs gedacht.

Die Massenproteste vom Sonntag sind überwiegend friedlich verlaufen. Lediglich in der Hauptstadt Brasília hat eine kleine Gruppe der etwa 50.000 bis 80.000 Demonstranten am Abend für Randale gesorgt. Die mit Steinen beworfenen Polizisten reagierten mit Tränengasbomben. In Rio de Janeiro forderten einige Menschen das Eingreifen des Militärs, um die Regierung zu ersetzen. Ein Brand wurde am Sonntagabend aus der Niederlassung der Regierungspartei PT in Jundiaí (São Paulo) vermeldet. Dort wurde ebenso das Gebäude mit Anti-Regierungsparolen beschmiert.

Von Seiten der Regierung bezogen nach den Protesten Präsidialamtsminister Miguel Rossetto und Justizminister José Eduardo Cardozo Stellung zu den Demonstrationen, die sie als Teil einer Demokratie bezeichneten. Beide machten deutlich, dass die Regierung auf den Dialog setze sowohl mit dem Volk als auch mit allen Parteien. Cardozo kündigte an, dass in den kommenden Tagen ein Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung der Korruption vorgelegt werde und betonte die Notwendigkeit einer politischen Reform. Auch zu dieser gebe es bereits Vorschläge, die in den nächsten Monaten präsentiert werden sollen. Als ein Ziel nannte Rossetto das Ende der Parteienfinanzierung über Firmenspenden.