Brasilianische Bischofskonferenz um Rechte der Indios besorgt

Die brasilianische Bischofskonferenz zeigt sich besorgt um die Rechte der indigenen Völker Brasiliens. Anlass dazu ist die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, die Ausweisung zweier Indio-Territorien aufzuheben. Damit wurde die Demarkation des Gebietes Guyraroká im Bundesstaat Mato Grosso do Sul für die Guarani-Kaiowá als auch des Gebietes Porquinhos in Maranhão der Canela-Apãnjekra für ungültig erklärt. Bischofskonferenz, Indiovertreter und der Katholische Rat der Indigenen Völker (Cimi) überlegen nun weitere Schritte.

Bei seiner Entscheidung beruft sich das Gericht darauf, dass die Indios zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Konstitution im Jahr 1988 nicht auf den zur Frage stehenden Gebieten ansässig waren. Die Indios verweisen indes darauf, dass sie von dort von der Regierung Getulio Vargas vertrieben worden seien. Bei einem Versuch in den 30er Jahren, ihre angestammten Territorien wieder zu besiedeln, hätten Fazendeiros sie mit Schußwaffen vertrieben. Eine Besiedlung der Flächen vor dem Jahr 1988 sei schlichtweg nicht möglich gewesen, erklären sie. Von den Anwälten der Cimi wird darüber hinaus angeführt, dass die Gesetzespassage den Zeitpunktes betreffend keine Wirkung habe, wenn die Indios mit Gewalt von ihren Gebieten vertrieben worden seien. Die Richter sahen dies indes anders.

Der Generalsekretär der Bischofskonferenz, Leonardo Steiner, spricht von einem Rückschritt und von wirtschaftlichen Interessen, die der Umsetzung der den Indios per Verfassung gewährten Rechte entgegen stehen. Er befürchtet, dass auch andere Gebietsausweisungen von der Entscheidung betroffen sein könnten. Die Festlegung von Indio-Territorien ist in Brasilien in den vergangenen Jahren indes ohnehin nur schleppend vorangegangen. In den vier Jahren ihrer Regierungszeit hat Dilma Rousseff lediglich die Dekrete für ein einziges Territorium unterschrieben. In einem offenen Brief an die indigenen Völker Brasiliens spricht sie hingegen von juristischen Herausforderungen, die es zu überwinden gelte und sichert den Indios Unterstützung zu. Zudem versprach sie eine Stärkung der Indianerbehörde Funai, welche die Rechte der brasilianischen Ureinwohner offiziell vertritt.