Soziale Bewegungen kritisieren neue Entwicklungsbank der Brics-Länder

Die von den Brics-Ländern beschlossene Gründung einer Entwicklungsbank und eines Reservefonds stößt bei sozialen Bewegungen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Akademikern auf Kritik. Diese nehmen derzeit an einem Forum parallel zum offiziellen Gipfeltreffen der Schwellenländer in der brasilianischen Stadt Fortaleza teil. Dazu aufgerufen haben unter anderem die „Heinrich Böll Stiftung Brasilien“ und das Institut „Mais Democracia“.

Von den Vertretern Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas wird die Gründung der Bank gefeiert, die als Gegenpol zur Weltbank gedacht ist. Mit ihr sollen vor allem Infrastrukturprojekte in den Brics-Staaten und Baumaßnahmen in anderen sogenannten Entwicklungs- oder Schwellenländern unterstützt werden. Vertreter der Zivilgesellschaft befürchten indes, dass auch dieses Geldunternehmen lediglich Megaprojekte unterstützen werde, von denen vor allem politische Führer und große Unternehmen profitieren. Über die Finanzierung von Krankenhäusern, Schulen oder die Trink- und Abwasserversorgung werde bisher nicht gesprochen, so die Kritik der Forumsteilnehmer.

Andere begrüßen zwar die Einrichtung der neuen Entwicklungsbank, fordern jedoch verpflichtende Normen im Bezug auf die Respektierung der Menschenrechte und des Umweltschutzes sowie Regeln bei der Vergabe von Finanzmitteln, nach denen auch die sozialen und umweltbedingten Auswirkungen der Baumaßnahmen berücksichtigt werden müssen.

An dem zivilen Forum, das noch bis zum 17. Juli geht, nehmen unter anderem Vertreter von Instituten und Universitäten aus Brasilien, Indien, China und Südafrika teil. Aber auch Teilnehmer aus anderen Ländern Lateinamerikas sowie den USA sind nach Fortaleza gekommen. Darüber hinaus sind ebenso verschiedene NGOs wie „Human Right Watch“, „Action Aid“ aus Südafrika oder die Bewegung der von Stauwerken betroffenen Menschen (MAB) bei den Vorträgen und Diskussionen anwesend.

„Human Right Watch“ hat die Gelegenheit des Gipfels zudem genutzt, um in São Paulo gleichzeitig eine Konferenz über die Menschenrechtsverletzungen in Russland auszutragen.