Brasilien hat sich auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Mittwoch wie erwartet gegen weitere Sanktionen gegenüber dem Iran im Atomstreit ausgesprochen. Die Resolution wurde jedoch am Ende von 12 der 15 Mitglieder befürwortet, neben Brasilien, vertreten durch die Botschafterin Maria Ribeiro Viotti (li.) stimmte auch die Türkei durch´ UN-Botschafter Ertugrul Apakan (re.) dagegen, der Libanon enthielt sich. US-Aussenministerin Hillary Clinton sprach im Anschluss von den „wichtigsten Sanktionen, die jemals gegen Iran ergriffen wurden“.
Brasilien hatte sich bereits im Vorfeld gegen schärfere Sanktionen ausgesprochen, nachdem Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva im Mai mit Unterstützung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Erdogan eine Übereinkunft mit der Führung in Teheran erzielt hatte. Der Iran hatte sich verpflichtet, Teile seines Urans in die Türkei zu liefern und im Gegenzug Brennelemente für einen Forschungsreaktor zu erhalten. Der internationalen Gemeinschaft gingen diese Zugeständnisse jedoch nicht weit genug.
Der Iran wird seit Jahren verdächtigt, unter dem Deckmantel der Forschung eigene Atomwaffen zu entwickeln. Der internationale Gemeinschaft hatte daher den islamischen Staat mehrfach aufgefordert, die Urananreicherung einzustellen und den Verdacht auszuräumen, mit den radioaktiven Stoffen militärische Ziele zu verfolgen.
Nach der nun beschlossenen Resolution wurden rund 40 Firmen und Forschungseinrichtungen im Iran mit Beschränkungen belegt. Auch dürfen sämtliche Im- und Exporte auf illegale technologische Güter oder Waffen untersucht werden. Hier wurde das Embargo deutlich ausgeweitet. Die Weltgemeinschaft wurde zudem aufgefordert, den Handel mit dem Iran und die daraus resultierenden Finanztransaktionen noch sorgfältiger zu überwachen. Iranischen Banken darf unter anderem ab sofort auch die Eröffnung von Filialen im Ausland verboten werden.
Brasilien sieht die jüngsten Sanktionen als keinesfalls hilfreich bei einem Versuch der Beilegung des Atomstreits. Sie sehen weiterhin die am 17. Mai getroffenen Übereinkunft als einzige Option. Zudem habe man bereits in der Vergangenheit gesehen, dass eine „Spirale von Sanktionen“ zu „tragischen Konsequenzen“ führen könnte. Daher müsse zunächst die Kooperation des Iran sichergestellt werden, um weiterhin auf diplomatischem Wege miteinander zu sprechen und zu verhandeln. Sanktionen unter den derzeitigen Umständen würden ein absolut falsches Signal aussenden, so die brasilianische Vertretung in ihrer Eingabe vor der Abstimmung.
Foto: REUTERS/Brendan McDermid
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