Ein Bundesgericht in Brasilien hat am Mittwoch überraschend (28.) den nationalen Patentschutz für Viagra aufgehoben. Damit wäre seitens der brasilianischen Pharmaindustrie die Produktion eines Generikums des Medikamentes gegen Erektionsstörungen bereits ab dem 20. Juni dieses Jahres möglich. Der Original-Hersteller Pfizer hat das Urteil in einer ersten Stellungnahme bereits am Abend unter Protest akzeptiert.
Das Verfahren, welches in Brasilien für hohe Aufmerksamkeit sorgte, wurde zuletzt im März aufgrund eines Antrages eines beteiligten Richters ausgesetzt. Nun gaben die Bundesrichter mit 5 zu 1 Stimmen einem Einspruch dem für Patentrechte beauftragten staatlichen INPI-Institut recht und verwarfen damit die ursprüngliche Entscheidung, dass vom Arzneihersteller Pfizer gehaltene Patent bis zum 07. Juni 2011 zu verlängern.
Durch die jüngste Entscheidung könnte in Brasilien nun ein Präzedenzfall für weitere anhängige Verfahren geschaffen worden sein. Seit Jahren wird im grössten Land Südamerikas darüber diskutiert, welche Gültigkeitsdauer Patente haben dürfen, bevor sie Gemeinfreiheit erlangen. Seit 1996 erlaubt ein spezielles brasilianisches Gesetz, dass ein im Ausland ausgestelltes Patent in Brasilien ebenfalls anerkannt wird. Die Gültigkeit eines solchen Patents richtet sich prinzipiell nach der erstmaligen Registrierung im Urspungsland. Zudem ist die maximale Gültigkeitsdauer eines Patentes in Brasilien auf 20 Jahre beschränkt.
Nach dieser Regelung läuft das von Pfizer in England am 20. Juni 1990 registrierte Patent für Viagra am 20. Juni dieses Jahres in Brasilien aus. Pfizer besteht jedoch auf das Zulassungsdatum des Medikamentes rund ein Jahr später im Juni 1991, so dass der Patentschutz in Brasilien erst im Juni 2011 auslaufen würde. Dieser Interpretation folgte das brasilianische Bundesgericht jedoch nicht. Wie der zuständige Bundesrichter João Otávio de Noronha erklärte, sei die brasilianische Gesetzgebung im vorliegenden Fall eindeutig und bemesse den Zeitraum von 20 Jahren nach der erstmaligen Ausstellung des Patentes im Ausland. Bei Viagra sei dies nachweislich im Juni 1990 in England erfolgt.
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