Brasilien will Wahlen in Honduras keinesfalls anerkennen

Brasilien will auch weiterhin unter keinen Umständen die am Sonntag (29.) in Honduras stattfindenden Präsidentschaftswahlen anerkennen. Dies bekräftigte Regierungssprecher Marcelo Baumbach am Donnerstag in Brasília. „Was ich sagen kann ist, dass sich die Haltung Brasiliens nicht geändert hat und es keine Gründe für eine Änderung gibt. Die brasilianische Regierung wird die Wahlen in Honduras nicht anerkennen“ so Baumbach wörtlich.

Brasilien hatte in den vergangenen Monaten zu keinem Zeitpunkt jemals die Präsidentschaft des durch einen Staatsstreich entmachteten Manuel Zelaya in Frage gestellt. Für das grösste Land Südamerikas war und ist Zelaya weiterhin der „einzig legitime Präsident von Honduras“. Ausschliesslich Wahlen unter seiner Präsidentschaft würden anerkannt werden, hatten Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva als auch Aussenminister Celso Amorim in den vergangenen Wochen erneut mehrfach betont. Daher gibt es auch keine „offiziellen Gespräche“ zwischen Brasilien und der Interimsregierung der Putschisten.

Damit zeigt Brasilien Courage und bleibt entgegen den USA ausdrücklich bei der ursprünglichen Position. Die US-Regierung hatte zwischenzeitlich eingelenkt und angekündigt, die von der Putschregierung unter Roberto Micheletti organisierten nun doch anzuerkennen, gleichwohl sich der gestürzte Präsident weiterhin in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa aufhält und ihm nach wie vor die Verhaftung droht.

In den vergangenen Wochen hatte es zunächst nach einer Beendigung der Staatskrise in dem zentralamerikanischen Land ausgesehen, als sich Zelaya und Micheletti darauf geeinigt hatten, das Parlament über die Wiedereinsetzung entscheiden zu lassen. Der Termin für eine Abstimmung wurde jedoch dann auf drei Tage nach der Wahl festgelegt, was vom entmachteten Staatsoberhaupt als Bruch des mühsam und unter der Leitung der Organisation Amerikanischer Staaten ausgehandelten Kompromisses angesehen wurde.

Laut Baumbau gibt es daher weiterhin keinen Zeitplan, wann Zelaya die Botschaft verlassen könnte, in der er sich seit seiner heimlichen und überraschenden Rückkehr am 21. September aufhält. „Das Problem ist nicht, dass Präsident Zelaya in der Botschaft ist, das Problem ist, dass er nicht im Regierungspalast ist“ verdeutlichte Baumbach abschliessend noch einmal die Position der brasilianischen Regierung.