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Honduras-Krise: Präsident Zelaya fliegt zum Showdown nach Tegucigalpa

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Datum: 04. Juli 2009
Uhrzeit: 19:05 Uhr
Ressorts: Südamerika
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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Das Militär wird weiterhin gegen Demonstranten in Stellung gebracht - wie hier beim Schutz des Präsidentenpalastes (Foto: Juventud Rebelde)

Honduras gestürzter Präsident Manuel Zelaya hat angekündigt, am Sonntag (5.) in sein Heimatland zurückzukehren. Dabei werde er von „verschiedenen Präsidenten“ begleitet, erklärte er im venenzolanischen TV-Sender Telesur. Die provisorische Regierung müsse nun endlich seinem Land wieder die Demokratie zurückgeben. „Ich plane derzeit meine Rückkehr nach Honduras (…). Wir werden uns am internationalen Flughafen von Honduras in Tegucigalpa mit verschiedenen Präsidenten und Mitgliedern internationaler Gemeinschaften einfinden (…). An diesem Sonntag werden wir in Tegucigalpa sein“ so das Staatsoberhaupt in dem in Caracas ansässigen Nachrichtenkanal.

Zelaya, der am vergangenen frühen Sonntagmorgen durch das Militär aus dem Bett gerissen, verhaftet und ausser Landes geschafft worden war, bat seine Begleiter eindringlich, „ohne Waffen“ die Reise nach Honduras anzutreten. Er forderte die aktuelle Regierung, die er als „kriminelle Sekte“ bezeichnete, zudem zur Wiedergutmachung auf. Doch die Regierung um Interims-Präsidenten Roberto Micheletti denkt nicht an einen Rückzug und verteidigt den Sturz des Präsidenten weiterhin als „Aufrechterhaltung von Frieden und Demokratie“ im Land. Zelaya werde bei der Rückkehr daher sofort verhaftet, da er in mindestens 18 Fällen die Verfassung und die Gesetze des Landes gebrochen habe.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) war derweil am Samstag in Washington zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammengetroffen und hatte Honduras mit 33 von 34 Stimmen aus dem Staatenbund ausgeschlossen. Honduras ist das erste Land seit Haiti 1990, das die Organisation zwangsweise verlassen muss. Bereits am Mittwoch hatte die OAS den illegalen Machthabern in Honduras ein 72-stündiges Ultimatum zur Wiedereinsetzung Zelaya’s gesetzt. Der oberste Gerichtshof in Honduras wies die Forderung genauso zurück wie Micheletti, der am Freitag im Gegenzug den fristlosen Austritt Honduras aus der OAS erklärt hatte. Dies wurde von OAS-Präsident José Miguel Insulza jedoch nicht anerkannt, da die international nicht anerkannte Regierung in dieser Frage überhaupt keine Entscheidungsgewalt habe.

Während sich die Putschisten-Regierung in Honduras damit international immer weiter politisch isoliert, drohen in Zentralamerika zusätzliche diplomatische Verwicklungen. An die OAS wurde seitens Nicaragua inzwischen der Appell gerichtet, sich für die Freilassung von rund 70 nicaraguanischen Staatsbürgern einzusetzen, die von den honduranischen Militärs in den vergangenen Tagen bei Pro-Zelaya-Demonstrationen verhaftet wurden. Auch Venezuela ist auf offenen Konfrontationskurs mit der neuen Regierung gegangen und hat zunächst wichtige Erdöllieferungen ausgesetzt. Zudem wurde die venezolanische Armee in Alarmbereitschaft besetzt. Staatschef Hugo Chavez hat bereits in der vergangenen Woche gedroht, den Staatstreich „nofalls mit Gewalt“ zu beenden.

Sollte Zelaya am Sonntag wie erwartet nach Honduras fliegen und dort verhaftet werden, droht dem bitterarmen Land ein Bürgerkrieg. Die katholische Kirche in Honduras hat den Präsidenten daher inzwischen offen aufgefordert, keinesfalls honduranischen Boden zu betreten, um ein Blutbad zu vermeiden. Bislang sei kein Mensch ums Leben gekommen, betonte Kardinal Óscar Rodríguez in einer in TV und Radio verlesenen Erklärung. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz appellierte zudem „an den Freund José Manuel Zelaya“, die „heiligen Gesetze Gottes“ zu achten, wie er es bei der Amtseinführung geschworen habe: „nicht lügen, nicht stehlen, nicht töten“.

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