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Chavez gewinnt Referendum und könnte "ewig" im Amt bleiben

Datum: 16. Februar 2009
Uhrzeit: 00:41 Uhr
Ressorts: Südamerika
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat das von ihm initiierte Referendum über die unbegrenzte Wiederwahl des Staatspräsidenten knapp gewonnen. Nach Auszählung von 94,32 Prozent der abgegebenen Stimmen stimmten 54,36 Prozent oder 6.003.594 Wähler für die Verfassungsänderung, welche nun seine unbegrenzte Wiederwahl ermöglicht. Mit Nein stimmten 5.040.082 Wähler oder 45,63 Prozent. Rund 200.000 Stimmen waren ungültig. Laut der obersten Wahlbehörde lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent. In Venezuela herrscht keine Wahlpflicht.

Somit kann der Despot im Jahr 2012 zunächst für eine dritte Amtszeit kandidieren. Er hatte in der Vergangenheit angekündigt, bis 2019 oder 2021 im Amt bleiben zu wollen. Am Samstag erklärte er allerdings, sollte sich das Volk am Sonntag gegen die Verfassungsänderung entscheiden, würde er dies uneingeschränkt akzeptieren und keinen weiteren Versuch unternehmen, ein weiteres Referendum in dieser Richtung in die Wege zu leiten.

Vor einem Jahr war er bereits mit einem grösseren Referendum gescheitert, welches neben anderen umstrittenen Änderungen der Verfassung ebenfalls die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten vorsah. Die zweite Volksabstimmung vom gestrigen Sonntag hatte der machthungrige Präsident jedoch aus strategischen Gründen auf diesen einen für ihn wichtigen Punkt reduziert. Theoretisch kann er nun bis an sein Lebensende wiedergewählt werden.

Nach ersten Medienberichten verlief die Wahl ruhig und ohne Zwischenfälle statt. Rund 100 ausländische Wahlbeobachter sind vor Ort. Bereits am frühen Morgen bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen. Rund 1 1/2 Stunden vor Schliessung selbiger hatte sich die Regierungspartei xxxx bereits zum Sieger erklärt, nachdem erste Prognosen veröffentlicht wurden.

Im Vorfeld der Wahl hatte der brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva erklärt, er befürworte die Verfassungsänderung, sofern das venezolanische Volk dies wolle. Sein Land mit der jungen und zerbrechlichen Demokratie nach der Militärdiktur sei jedoch noch nicht reif für einen solchen Schritt. Auch er selbst wolle nach seinen zwei Amtszeiten nicht noch einmal wiedergewählt werden.

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