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Honduras: Parlament stimmt gegen Zelayas Wiedereinsetzung

honduras-putsch

Datum: 03. Dezember 2009
Uhrzeit: 08:31 Uhr
Ressorts: Südamerika
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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honduras-putschDas Parlament in Honduras hat sich am Mittwochabend nach stundenlangen Beratungen gegen die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya entschieden. Von den 128 Abgeordneten stimmten lediglich 14 für die Rückkehr Zelayas an die Macht. Dieser hätte die einfache Mehrheit von 65 Stimmen benötigt, um bis zur Amtsübergabe am 27. Januar weiterregieren zu können.

Der entmachtete Präsident hatte jedoch bereits im Vorfeld der Parlamentssitzung eine Rückkehr in die Regierung ausgeschlossen, da diese nicht vor der am vergangenen Sonntag durchgeführten Wahl stattfand. Putschpräsident Roberto Micheletti, der das Land wochenlang in den Ausnahmezustand versetzte und die Versammlungs- und Pressefreiheit drastisch einschränkte, hatte die Sitzung ständig verzögert und schliesslich einen Termin nach der Wahl festgelegt.

Die Abstimmung war Teil des Abkommens „San José – Tegucigalpa“, welches im November zwischen Zelaya und der Putschregierung ausgehandelt worden war. 111 Abgeordnete stimmten nun gegen Zelaya und legitimierten damit auch den Staatstreich vom 28. Juni, bei dem der demokratisch gewählte Präsident in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausser Landes geschafft wurde. Im September kehrte Zelaya heimlich ins sein Land zurück und hält sich seitdem in der brasilianischen Botschaft auf.

Das Ergebnis der Abstimmung bezeichnete Zelaya als „beschämend“. Vor dem durch ein Grossaufgebot von Sicherheitskräften hermetisch abgeriegelten Parlamentsgebäude hatten zuvor mehrere Hundert Demonstranten die Wiedereinsetzung ihres Präsidenten gefordert.

Viele Länder, darunter Brasilien, Argentinien, Uruguay und Venezuela erkennen die Wahlfarce, an der nach inoffiziellen Zahlen lediglich ein Drittel der Wahlberechtigten teilnahm, weiterhin nicht an. Der angebliche Sieger, der Kandidat der rechtskonservativen Nationalpartei Porfirio Lobo, zeigt sich derweil jedoch zuversichtlich über seine internationale Anerkennung, verbat sich aber zugleich jegliche Einmischung von aussen. „Wir werden nicht dulden, dass Hugo Chávez sich in Honduras einmischt. Wir sind stolz auf unsere Souveränität. Wie wir uns nicht in andere Länder einmischen, so wollen wir nicht, dass sich andere Länder in das einmischen, was in Honduras geschieht“ erklärte der Grossgrundbesitzer gegenüber einer chilenischen Tageszeitung.

Die Ablehnung aus Brasilien sieht er gelassen. „Brasilien wird die Wirklichkeit mit der Zeit akzeptieren. Es ist logisch, dass sie diese Haltung zeigen, da ihre Einstellung ja gegen Wahlen war, aber diese Haltung wird einstürzen, wenn sie die Realität betrachten. Und die Realität ist, dass die Wahlen unsere Demokratie gestärkt haben.“

Foto: Divulgação

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