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US-Aussenministerium kritisiert Polizeigewalt in Brasilien

Datum: 11. März 2008
Uhrzeit: 20:21 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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Die grössten Probleme in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte in Brasilien ist die Gewalt der Sicherheitskräfte auf den Strassen sowie in den Gefängnissen. Dies geht aus einem nun veröffentlichten Bericht des US – Aussenministeriums (US State Department) hervor. Das Dokument greift zwar die staatlichen Polizeibehörden in Basilien nicht direkt an, stellt aber klar, dass „einige Regierungen der Bundesstaaten eine armselige Vergangenheit“ haben.

Brasilien leidet unter zunehmender Polizeigewalt (Foto: Divulgação)Die amerikanische Behörde hebt vor allem „illegale Tötungen, exzessive Gewalt, Prügel, Misshandlungen und Folter von Verhafteten und Gefangenen seitens der Polizisten und Sicherheitskräfte in Gefängnissen“ hervor. „Die Regierung und und deren Einsatzkräfte verüben keine Morde aus politischen Gründen“ heisst es in dem Bericht weiter, „aber die illegalen Tötungen seitens der Militär- und Zivilpolizei der Bundesstaaten sind allgegenwärtig“.

Die Verfasser des Berichtes weisen auch darauf hin, dass viele Morde von Todeskommandos der Sicherheitskräfte verübt werden, in „einigen Fällen unter Beteiligung der Polizei“. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2007 habe die Polizei von Rio de Janeiro nach offiziellen Angaben 694 Personen bei Kämpfen getötet, und damit ein Drittel mehr als im ersten Halbjahe 2006.

Andere Quellen sprechen laut der Studie allerdings von 1.260 Toten und damit von einem traurigen Rekord seit 1993. Auch die vielen vermissten Personen werden in dem Bericht erwähnt. 1.940 Personen seien im vergangenen Jahr verschwunden, und „davon viele von der Polizei umgebracht worden“.

„Die Folter seitens der Polizei und Mitarbeitern in den Gefängnissen fährt fort und verursacht ein schweres und allgegenwärtiges Problem. Bundespolizei, Polizei der Bundesstaaten und Militärpolizei erfahren regelmässig keine Bestrafungen in Fällen der Folter und Misshandlung“ ist ebenfalls in dem Text nachzulesen.

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