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Korruptionsermittlungen gegen Brasiliens Präsidenten

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Auch gegen den jetzigen Staatspräsidenten Michel Temer laufen Korruptionermittlungen (Foto: José Cruz / ABR)
Datum: 21. Mai 2017
Uhrzeit: 08:00 Uhr
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Wie lange wird sich Brasiliens Präsident Michel Temer noch halten können? Der Oberste Gerichtshof hat am Donnerstag gegen ihn Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht eingeleitet. Nach den jüngsten Enthüllungen soll er zudem Schweigegeld an den Ex-Parlamentspräsidenten gebilligt haben. Abdanken will Temer trotzdem nicht, wie er in einer Ansprache kund getan hat.

Das wurde von verschiedener Seite und ebenso von Mitgliedern mit der Regierung verbündeter Parteien gefordert. Innerhalb von 24 Stunden sind zudem neun Anträge zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gestellt worden.

Spätestens mit Bekanntwerden von Gesprächsmitschnitten zwischen Joesley Batista und Temer bröckelt dem Präsidenten der Rückhalt im Kongress weg. Die Brüder Joesley und Wesley Batista sind Inhaber des größten Fleischkonzerns der Welt (JBS) sowie anderer international agierender Unternehmen. Nachdem gegen sie ermittelt wurde, haben sie ein Kronzeugenprogramm abgeschlossen und vor Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot und dem Obersten Gerichtshof ausgepackt, was allerdings erst am Mittwochabend bekannt geworden ist.

Bei dem alleine blieb es nicht. Die Bundespolizei hat nach den Aussagen angebliche Schmiergeldzahlungen an einen Verbündeten Temers gefilmt. Gleiches gilt für den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Senator Aécio Neves, der mal eben zwei Millionen Reais (umgerechnet etwa 580.000 Euro) von den Batista-Brüdern gefordert hatte. Er wurde am Donnerstag vom Obersten Gerichtshof von seinem Amt suspendiert, seine Schwester und sein Cousin wurden in einer Polizeioperation im Zusammenhang mit mutmaßlichen Schmiergeldzahlungen verhaftet.

Angesichts der Enthüllungen ist es sowohl am Mittwoch- als auch Donnerstagabend in mehreren Städten Brasiliens zu Protesten gekommen, bei denen Temers Rücktritt und Neuwahlen gefordert wurden. Mit weiteren Demonstrationen darf gerechnet werden, nicht jedoch mit direkten Neuwahlen. Laut Verfassung würde bei einem Abdanken Temers der Kongress einen Nachfolger wählen.

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