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In Brasilien vergehen 11 Jahre bis ein Patent ausgestellt wird

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In Sachen Patentvergabe hinkt Brasiliens Institut für industrielles Eigentum (INPI) weltweit hinterher (Foto: Screenshot Internet)
Datum: 13. Juni 2015
Uhrzeit: 23:29 Uhr
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Dass Brasilien nach wie vor als Land von Exporten aus der Landwirtschaft bekannt ist, hat seine Gründe. Bis ein Patent in dem südamerikanischen Land anerkannt wird, vergehen im Durchschnitt elf Jahre. Im Bereich der Telekommunikation sind es sogar über 14 Jahre. Beim weltweiten Ranking macht Brasilien damit keine gute Figur.

Am schnellsten sind die USA und Südkorea was die Vergabe von Patenten anbelangt. Aber auch im Vergleich mit den südamerikanischen Nachbarn schneidet Brasilien schlecht ab. In Kolumbien und Peru vergehen beispielsweise lediglich drei bis vier Jahre bis zur Anerkennung.

Zu den langen Bearbeitungszeiten haben unter anderem die Beschneidungen des Institutes für industrielles Eigentum (INPI) beigetragen, das dem Ministerium für Industrie und Außenhandel angegliedert ist. Während das INPI im Jahr 2003 durchschnittlich sechs Jahre für die Prüfung und Anerkennung eines Patentes benötigt hat, waren es 2008 bereits neun Jahre und nun elf Jahre. Derzeit warten etwa 184.000 Anträge auf ihre Analyse und Bewertung. Um sie zu bewerten stehen allerdings lediglich 192 Mitarbeiter zur Verfügung, während es 2012 noch 225 waren.

Durch die enorm lange Bearbeitungszeit, veralten einige Erfindungen noch bevor sie das Patent erhalten. Kritisiert werden ebenso Fehler bei der Digitalisierung der Prozesse und Dokumente. Noch vor einem Jahr hat Präsidentin Dilma Rousseff zwar die zeitlichen Verzögerungen zwischen der Forschung und einem erteilten Patent anerkannt. Gleichzeitig konstatierte sie jedoch, dass es nur wenig Patente gebe. Das Patentamt INPI scheint ihr dennoch nicht allzu sehr am Herzen zu liegen. Seit Monaten ist die Stelle des Präsidenten unbesetzt.

Von Spezialisten wird gefordert, dass das INPI als eine strategische Instanz für die wirtschaftliche Entwicklung anerkannt wird. Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität könnte es nur dann geben, wenn das intellektuelle Eigentum entsprechend anerkannt werde, argumentieren sie.

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