Wahlen in Brasilien: Rousseff und Neves kämpfen in Stichwahl um Präsidenschaftsamt

Für eine Überraschung haben die Wahlen in Brasilien gesorgt. Nach Auszählung aller Stimmen werden sich beim notwendigen zweiten Wahlgang anders als erwartet die derzeitige Präsidentin Dilma Rousseff und der Ex-Gouverneur Aécio Neves gegenüberstehen. Die Favoritin auf einen zweiten Wahlgang, Marina Silva, stürzte ab und scheiterte nach 2010 erneut in der ersten Runde.

Die starken Proteste mit dem Wunsch nach Veränderungen im vergangenen Jahr und die schlechten Wirtschaftszahlen Brasiliens haben sich nur wenig auf das Wahlverhalten ausgewirkt. Als Gewinner hervorgegangen sind vor allem die konservativen Parteien, die auch in der Vergangenheit schon die Regierungen stellten. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis von Sonntagnacht hat Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT 41,59 Stimmen erreicht, Aécio Neves 33,55 Prozent und Marina Silva 21,32 Prozent. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hat, wird es am 26. Oktober eine Stichwahl geben.

Überraschend dabei ist, dass diese nicht zwischen der Amtsinhaberin und der ehemaligen Umweltministerin stattfinden wird, sondern zwischen Rousseff und Aécio Neves, der aus einer alteingesessenen Politikerfamilie stammt. Der Ex-Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais hat wider erwarten zwölf Prozent mehr Stimmen erhalten als Silva. Kaum einen Einfluss hatten scheinbar die Vorwürfe, dass er als Gouverneur seine eigene Familie im Bundesstaat Minas Gerais mit dem Bau eines Flughafens bevorteilt haben soll. Der Kandidat der eher Mitte-Rechts gerichteten Sozialdemokratischen Partei PSDB lag bei den Umfragen zunächst lediglich bei 15 Prozent und damit weit hinter Marina Silva zurück. Trotz einer spannenden Aufholjagd sahen die Meinungsforscher ihn bis zuletzt Kopf an Kopf mit Silva, umso überraschender ist letztendlich der deutliche Vorsprung am Wahltag.

Silva, die in ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen war und erst in der Jugend lesen und schreiben lernte, hatte ursprünglich als eine Alternative zu den konservativen Parteien gegolten. Bei den Umfragen hatte sie zwischenzeitlich sogar über 39 Prozent erreicht und nach den Szenarien in einem zweiten Wahlgang gewonnen. Die ehemalige Kautschuksammlerin und Mitstreiterin von Chico Mendes trat nach dem Tod des Präsidentschaftskandidaten Eduardo Campos erst im September für die links gerichtete PSB ins Rennen. Allerdings gab es aus den konkurrierenden Lagern scharfe Attacken und Kampagnen gegen sie. Darüber hinaus büßte sie an Popularität ein, da sie bei wichtigen Themen wie der Homoehe und der Abtreibung während des Wahlkampfes Rückzieher machte. Ihre Forderungen einer unabhängigen Zentralbank, einer politischen Reform, die Ausweisung von Indiogebieten und die Stärkung der familiären Landwirtschaft, die für 70 Prozent der in Brasilien benötigten Nahrungsmittel verantwortlich ist, gingen indes unter. In den letzten Umfragen hatte sie nur noch 24 Prozent erzielt, am Ende sollten es dann noch gut drei Punkte weniger sein.

Bei ihren Inhalten hatten sich die drei Hauptkandidaten auch bis zuletzt kaum unterschieden. Sowohl bei Dilma Rousseff Marina Silva als auch Aécio Neves standen Schulausbildung, Gesundheitssystem und Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft im Vordergrund. Alle drei versprachen, die bisherige Sozialpolitik fortzuführen. Werbung machten sie zudem damit, dass sie eine „neue“ Politik bieten würden.

Zu großen Zwischenfällen und Demonstrationen ist es während der Wahl nicht gekommen. Festgenommen wurden indes 80 Kandidaten, weil sie in der Nähe der Wahllokale unter anderem versucht hatten, die Wähler zu beeinflussen oder Propaganda zu verteilen. Abgeführt wurden ebenso 1.120 Wähler wegen ähnlicher Vergehen. Ermittelt wird zudem gegen einige Wähler und Abgeordnete, die von sich in den sozialen Netzwerken Selfies gepostet haben, die sie vor der Wahlurne zeigen. Nach dem brasilianischen Gesetz ist dies verboten, da sie als Beweis dienen könnten, für einen bestimmten Kandidaten gewählt zu haben.

Um die Sicherheit zu gewähren, waren am Wahlsonntag in 16 der 26 Bundesstaaten Brasiliens und des Hauptstadtdistriktes neben den üblichen Sicherheitskräften 30.000 Soldaten im Einsatz. Abgestimmt wurde nicht nur über die künftige Präsidentschaft, sondern auch über die Gouverneure der einzelnen Bundesstaaten, die Abgeordneten für den Nationalkongress und die Regionalparlamente sowie einem Drittel der Senatoren.