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Drastische Verzögerung bei Rio+20 Abschlussdokument

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Datum: 16. Juni 2012
Uhrzeit: 21:03 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Sarah Hommel
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Bei der UN-Konferenz Rio+20 in Rio de Janeiro in Brasilien sind die Verhandlungen um ein gemeinsames Abschlußdokument massiv ins Stocken geraten. Frühestens am Montag soll ein mittlerweile stark gekürzter neuer Entwurf fertiggestellt werden, teilte Außenminister Antonio Patriota am Samstagnachmittag Ortszeit auf einer Pressekonferenz mit.

Dementsprechend gedämpft war dann die Stimmung der brasilianischen Verhandlungsführer bei der Verkündung der mauen Verhandlungsergebnisse im Kongresszentrum Riocentro. „Wir sind davon überzeugt, dass das Abschlussdokument bis Montag vorgelegt werden kann“ erklärte Patriota. Urspünglich sollte bereits am Freitag eine Einigung erzielt werden, in der Nacht zum Samstag waren die Verhandlungen jedoch ergebnislos zu Ende gegangen.

Das derzeit verhandelte Dokument dient als Basisposition der Hauptkonferenz, auf der die Regierungschefs dieser Welt vom 20. bis 22. Juni über eine nachhaltige Zukunft abstimmen werden. Aufgrund von „Ausstreichen überflüssiger Formulierungen und Wiederholungen“ sei der Entwurf nun von 80 auf 56 Seiten gekürzt worden, so Patriota weiter. Inwiefern dies im Zusammenhang mit dem als schwierig bewerteten Verhandlungsverlauf steht, liess der Minister jedoch offen. Eine derat ausführliche Überarbeitung des Dokumentes in Laufe der derzeitigen UN-Verhandlungen war ursprünglich nicht vorgesehen gewesen.

Dementsprechend resigniert äußerte sich dann auch der UN-Generalsekretär für Rio+20, Sha Zukang: „In den letzten Verhandlungsstunden sind wir nicht so weit gekommen, wie wir eigentlich sein sollten. Es ist noch viel zu viel zu tun“. Zuvor bekannt geworden, dass bis zum Ende der Vorverhandlungen gerade einmal bei 38 Prozent aller Punkte ein Konsens erzielt werden konnte.

Einen großen Streitpunkt stellt weiterhin die Forderungen der G-77-Staaten dar. Sie fordern von den Industrienationen feste Zusagen über finanzielle Hilfen zur Entwicklung von Maßnahmen des Umweltschutzes und des Technologietransfer. Aufgrund der weltweiten Finanzkrise schließen diese Länder solche Festlegungen derzeit jedoch kategorisch aus. Ihre Haushalte seien zu stark mit nationalen Verpflichtungen belastet. Außenminister Patriota äußerte in diesem Zusammenhang, dass über die zeitliche Umsetzung konkreter Vorgaben wohl erst bis zum Jahr 2015 entschieden werde: „Der Gewinn dieser Konferenz wird die Festlegung sein, mit welchen Zielen wir in der Zukunft nachhaltige Entwicklung gewährleisten werden“.

Der brasilianische Verhandlungschef Luiz Alberto Figueiredo versuchte sich in Zweckoptimismus, was den Fortgang der Verhandlungen angeht: „Eine Konferenz dieser Größenordnung wird Erfolge erzielen, die Verhandlungen werden sehr ambitioniert weitergeführt.“

In Rio de Janeiro findet derzeit die UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung (Rio+20) statt. Ab dem 20. Juni werden fast auf den Tag genau 20 Jahre nach dem Erdgipfel 1992 die Staatschefs von über 115 Nationen an einer dreitägigen Hauptkonferenz teilnehmen, von der wichtige Ergebnisse in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit erhofft werden.

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