Brasiliens Präsident Lula zeigt sich solidarisch mit Wikileaks

Datum: 09. Dezember 2010
Uhrzeit: 18:20 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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Brasiliens Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich am Donnerstag seine Solidarität mit Wikileaks-Gründer Julian Assange bekundet. Das Staatsoberhaupt kritisierte vor allem die brasilianische Medienlandschaft, die seiner Meinung nach den Australier und das Recht auf Meinungsfreiheit nicht genügend verteidige.

„Der Mann wurde verhaftet und ich habe keinerlei Protest gegen [Einschränkung] der Meinungsfreiheit gesehen. Das ist ohne Zweifel beschämend“ so Lula bei einem Festakt zum vierjährigen Bestehen des Programms zur Beschleunigung der Wirtschaft PAC in Brasília.

Es sei nicht derjenige schuldig, der es veröffentliche, sondern derjenige, der es schreibe, so Lula in Bezug auf die im Rahmen von „Cablegate“ veröffentlichten Depeschen US-amerikanischer Botschafter. Assange habe nur das publiziert, was er gelesen habe. Die Dateien hätten eine Diplomatie aufgedeckt, die unerreichbar gescheint hätten. „Deshalb, Wikileaks, meine volle Solidarität zur Veröffentlichung der Sachen und mein Protest gegen die [Einschränkung] der Meinungsfreiheit im Internet“ so Lula abschließend.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks steht seit Tagen unter Beschuss. Nachdem rund 800 der angekündigten 250.000 Depeschen veröffentlicht wurden, kündigten immer mehr Dienstleister ihre Verträge mit Wikileaks auf. So wurden unter anderem die Domainnamen abgeschaltet, der Online-Bezahldienst Paypal fror die Spendenkonten ein. Assange war in London verhaftet worden, ihm wird ein Sexualdelikt in Schweden vorgeworfen. Seine Anhänger bezweifeln die Richtigkeit der Anklage, ihrer Meinung nach soll der politische Aktivist mundtot gemacht werden.

Foto: Ricardo Stuckert/PR

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