Präsidentschaftswahl: Grüne beschliessen „Autonomie“ der Mitglieder bei Wahlempfehlung

Die Grüne Partei Brasiliens (PV) hat auf einer außerordentlichen Sitzung am Sonntag (17.) beschlossen, keine Empfehlung für die in zwei Wochen stattfindende Stichwahl um das Präsidentschaftsamt abzugeben. Laut der bereits im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Spitzenkandidatin der Öko-Partei, Marina Silva, habe sich die Versammlung für eine „autonome Position“ entschieden. Dies bedeute jedoch keinesfalls Neutralität. Vielmehr könne jedes Parteimitglied „unabhängig“ selbst entscheiden, welchen der beiden Kandidaten es unterstützen wolle. Lediglich das Ansehen der eigenen Partei dürfe dabei nicht beschädigt werden.

Silva hatte am 03. Oktober mit 19,6 Millionen Stimmen ein Wahlergebnis von 19,33% erreicht. Dies reichte jedoch nicht für den zweiten Wahlgang, den nun Lulas Wunschkandidatin Dilma Rousseff (PT, 46,91%) und der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, José Serra (PSDB, 32,61%) am 31. Oktober bestreiten. Umfragen sehen derzeit Rousseff mit 54% aller abgegebenen gültigen Stimmen deutlich in Führung.

In der Pressekonferenz nach der Sitzung in São Paulo erklärte Grünen-Parteichef José Luiz Penna, dass von den 92 anwesenden Stimmberechtigten lediglich vier gegen die Position der „Autonomie“ oder „Unabhängigkeit“ – auf portugiesisch „independência“ – gestimmt hätten. Silva hob hervor, dass die Unterstützung eines Kandidaten in der Stichwahl als „Bürger“ erfolge. Dabei dürfe er jedoch keinesfalls Symbole verwenden, die eine Empfehlung seitens der Partei suggerieren würden.

Sie selbst wollte ihre Unterstützung nicht preisgeben. „Die Wahl ist geheim und ich werde dieses Recht, welches ich besitze, bewahren“ so die Senatorin aus dem abgelegenen Bundesstaat Acre im Nordwesten des Landes. Auch dementierte sie Spekulationen, die Partei hätte über Ämter in der zukünftigen Regierung verhandelt, um diese dann bei der Stichwahl zu unterstützen. Sie sei fünf Jahre Umweltministerin gewesen und 16 Jahre lang Senatorin. „Manchmal hilft man ausserhalb der Regierung mehr als innerhalb“ erklärte die 52-jährige nicht ohne Ironie.

Bezüglich der beschlossenen „Autonomie“ bestätigte auch Vize-Parteichef Alfredo Sirkis, dass Anhänger der Grünen jederzeit die Möglichkeit hätten, ihre Wahlempfehlung auszusprechen. Allerdings dürften sie dabei keinesfalls auf die eigene Parteizugehörigkeit hinweisen. Er rechne während des Schlusswahlkampfes nun mit zwei Kandidaten auf „ausgeglichenem Niveau“. Gleichzeitig bedauerte er, dass der Wahlkampf von beiden Seiten „äußerst aggressiv“ geführt werde. „Die Art und Weise, wie sie [Rousseff und Serra] sich attackieren bedeutet einen Rückschritt“ so Sirkis.

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