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Nationale Sicherheitskräfte und Bundespolizei überwachen Urnengang

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Datum: 02. Oktober 2010
Uhrzeit: 20:26 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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In Brasilien werden am Sonntag rund 7.000 Bundespolizisten die Wahlen überwachen. Wie Justizminister Luiz Paulo Barreto mitteilte, hatten zuletzt die Bundespolizei im Hauptstadtdistrikt Brasília sowie in den Bundesstaaten Alagoas, Rio Grande do Norte, Pará und Amazons Verstärkung angefordert.

„Die Bundespolizei ist im ganzen Land vorbereitet, unter der Leitung der Wahlbehörde Straftaten bei den Wahlen zu verhindern und einen ruhigen Wahlverlauf zu gewährleisten. Die Beamte sind ausgeschickt worden, um Praktiken wie das Erpressen von Wählerstimmen [voto de cabresto], den Stimmenkauf oder die Verteilung von Wahlpropaganda oder T-Shirts während der Wahlen zu verfolgen“ so Barreto.

Laut dem Minister arbeitet die Bundespolizei dabei flexibel und entsendet die Beamten in die Problemzonen, wo bereits bei früheren Wahlen Verstöße gegen die Wahlgesetze aufgetreten sind. Sie werden zudem von 711 Soldaten der nationalen Sicherheitskräfte unterstützt, die in mindestens 247 Städten und Gemeinden zu Einsatz kommen sollen. Die regionalen Wahlbehörden hatten bis zum Samstag Zeit, entsprechende Anträge auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen zu stellen. Bislang liegen diesbezüglich Anforderungen aus Pará, Rondônia, Mato Grosso, Maranhão, Amazonas, Paraná, Santa Catarina, Mato Grosso do Sul, Acre, Roraima und Alagoas vor.

Besonders in dem im Norden Brasiliens gelegenen Bundesstaat Pará wurden zahlreiche Anträge gestellt, um einen normalen Wahlverlauf sicherzustellen. In 106 Gemeinden, vor allem im weniger dicht besiedelten Hinterland sollen nach Auskunft der lokalen Wahlbehörde Streitigkeiten zwischen den jeweiligen politisch aktiven Familien unterbunden werden. Aus Piauí im Nordosten Brasiliens wurden 49 Anträge registriert. Auch Dourados im Bundesstaat Mato Grosso do Sul hatte Truppen der nationalen Sicherheitskräfte angefordert. Hier war vor wenigen Wochen die gesamte Stadtführung nach einem Korruptionsskandal verhaftet worden.

Die bisherigen Soldaten und Polizisten werden mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Militärs verstärkt. Sowohl das Heer als auch die Luftwaffe will Soldaten abstellen, die Anzahl ist jedoch noch unklar. Erst am Sonntagvormittag sollen erste Zahlen veröffentlicht werden. Noch seien nicht alle Planungen abgeschlossen und alle Anträge bearbeitet, so das Ministerium in einer Stellungnahme.

Foto: Agência Brasil

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