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Militär ist „bereit für den Krieg“

Datum: 12. März 2006
Uhrzeit: 09:12 Uhr
Ressorts: Panorama
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Dietmar Lang
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General Domingos Carlos de Campos Curado, Chef des Militärkommandos heute morgen in einer Pressekonferenz:

Das Militär ist bereit für einen Krieg in Rio de Janeiro. Und das Militär tritt nicht in einen Krieg ein um dann geschlagen zu werden.

Der General ist zuständig für die Operation zur Wiederbeschaffung der geraubten Waffen. Angeblich wolle meine keine direkte Konfrontation, aber wenn man angegriffen würde, dann müsse man sich verteidigen. Seine Soldaten wären dazu bereit. In Hinblick auf die Bevölkerung sagte er, dass die Armee auch ein Teil der Gesellschaft sei und die brasilianischen Bürger mit Respekt und Achtung behandeln wolle.

Jedoch sind diese Aussagen eigentlich schon überholt. Denn nach Auffassung vieler herrscht bereits Krieg in Rio de Janeiro. Anders kann man die befaffneten Kämpfe mit Toten und Verletzten nicht mehr bezeichnen. Und die rechtliche Situation ist nachwievor umstritten. Verfassungsrechtler bezweifeln die Legitimität eines Militäreinsatzes innerhalb brasilianischer Städte. Offiziell beauftragt wurde das Militär durch richterliche Beschlüsse. Die Regierung stellt sich demonstrativ hinter diese Entscheidungen. Angeblich unterstützt die Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung diese Massnahmen.

Derweil sieht sich aber auch die Polícia Militar (PM) in ihrer Kompetenz beschnitten. Ihr obliege die Autorität bei solchen Einsätzen, nicht dem Militär. Die PM umfasst auch die Drogenpolizei und kämpft schon seit Jahren scheinbar erfolglos gegen die Rauschgiftmafia. Daher wird der Spezialeinheit der brasilianischen Polizei auch immer häufiger von Kritikern vorgeworfen, mit den „Traficantes“ zusammenzuarbeiten. Zudem würde sie überaus brutal und willkürlich auch gegen einfache Bewohner der Favelas vorzugehen. Die „Erfolge“ der PM wären nur „abgesprochene kleinere Opfer“ der Drogenbanden um die Bevölkerung zu beruhigen und weiterhin in Ruhe den illegalen Geschäften nachgehen zu können. Dazu gehören neben den Drogen auch Waffen- und Menschenhandel. Die Führung der PM weist jegliche Korruptionsvorwürfe von sich.

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