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UN-Sonderberichterstatter: Sparpaket Brasiliens benachteiligt Frauen und Kinder

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Kinder sind am stärksten vom Sparpaket der Regierung betroffen (Foto: Dietmar Lang / IAP Photo)
Datum: 05. August 2018
Uhrzeit: 09:49 Uhr
Ressorts: Panorama
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Das Sparprogramm der brasilianischen Regierung schürt Ungleichheit, Armut und soziale Probleme. Die Kritik kommt von sieben Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen. Sie haben sich mit einem Dokument an Brasiliens Regierung gewandt und ein Umdenken bei der Wirtschaftspolitik gefordert sowie die Menschenrechte wieder ins Zentrum zu rücken.

Die Bevölkerung leide unter starken Konsequenzen, heißt es dort zur aktuellen Wirtschaftspolitik von Präsident Michel Temer. Als Beispiel wird die Einfrierung der Haushaltsbudgets für die nächsten 20 Jahre angeführt. Betroffen sind davon unter anderen auch Gesundheitsversorgung und Bildung.

Genannt werden ebenso Konsequenzen. Vor allem die Menschen, die ohnehin schon in Armut leben und andere Randgruppen sowie Frauen und Kinder seien besonders von den Folgen des rigorosen Sparpaketes betroffen. Als besorgniserregend stufen die UN-Experten ebenso die Kindersterblichkeit ein. Die ist nach 26 Jahren erstmals wieder angestiegen.

Die Berichterstatter sehen den Kompromiss Brasiliens, die Menschenrechte für alle Bevölkerungsgruppen zu garantieren, ernsthaft gefährdet. Hervorgehoben wird dabei, dass das südamerikanische Land in der Vergangenheit schon als Vorzeigebeispiel bei der Bekämpfung von Hunger und Armut gegolten hat.

Seitens Brasiliens wird die Kritik als abwegig und unbegründet zurückgewiesen. Die Regierung Temers reagiert darauf allerdings nicht zimperlich. Im März wurde einem der UN-Sonderberichterstatter bereits ein Besuch zur Analyse der Auswirkungen des Sparprogrammes verwehrt, nachdem dieser vorab die Kürzungen in Frage gestellt hatte.

Statt von einem die ohnehin schon benachteiligten Menschen betreffenden Sparkurs werden von den UN-Experten Alternativen gefordert, wie eine Steuererhöhung der Reichen.

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