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Menschenrechtsorganisation kritisiert Polizeigewalt bei Demonstrationen

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Die Polizei in Brasilien geht bei Demonstrationen nicht gerade zimperlich vor (Foto: Dietmar Lang / IAP Photo)
Datum: 14. September 2015
Uhrzeit: 07:21 Uhr
Ressorts: Panorama
Leserecho: 0 Kommentare

Kein gutes Zeugnis stellt die Organisation „Artigo 19“ dem brasilianischen Staat aus, was die freie Meinungsäußerung in Form von Demonstrationen betrifft. Allein bei Protesten in Rio de Janeiro und São Paulo sind zwischen Januar 2014 und Juni 2015 laut der Studie „As Ruas sob Ataque“ (Straßen unter Angriff) 849 Personen festgenommen worden, viele von ihnen ohne jeglichen Grund, wie es in dem am Donnerstag (10.) vorgelegten Bericht heißt.

Dass die brasilianische Polizei bei Demonstrationen nicht gerade zimperlich umgeht, haben schon die Proteste im Juni 2013 gezeigt. Bei den Anti-WM-Protesten im vergangenen Jahr bekamen dies auch ausländische Pressevertreter und Journalisten zu spüren, die teilweise Wunden von Schlagstöcken und Gummigeschossen davon trugen.

Mit dem Bericht der Menschenrechtsorganisation „Artigo 19“ wird nun auch ein willkürliches Eingreifen der brasilianischen Sicherheitskräfte belegt. Untersucht wurden 740 Demonstrationen zwischen 2014 und 2015 in den Bundesstaaten Rio de Janeiro und São Paulo. In einigen Fällen sei es dabei zu Massenabführungen ohne einem Vergehen seitens der Demonstranten gekommen, wie kritisiert wird. Als Beispiel werden 262 Abführungen bei Protesten am 22. Februar in São Paulo angeführt, bei denen die Polizei erstmals die Einkesseltechnik angewendet hat, die als Calderão de Hamburgo bezeichnet wird. Begründet wurde der Einsatz seitens der Militärpolizei damit, dass so mögliche Sachschäden und Verletzte hätten vermieden werden können. Willkürlich abgeführt wurden bei der gleichen Demonstration ebenso sieben Journalisten und über zehn wurden verletzt.

Die Festnahmen einiger Demonstranten werden von der Organisation zudem als Verletzung der geltenden Rechte bezeichnet. Zwei der Demonstranten waren unter dem Vorwurf des Widerstandes und Anzetteln von Gewalttaten über einen Monat in Haft, bis eine technische Ermittlung ergab, dass die bei ihnen beschlagnahmten Gegenstände keine explosiven Materialen waren. Kritisiert wird ebenso der Einsatz von tödlichen Waffen, wie bei Protesten in der Favela Complexo do Alemão in Rio de Janeiro geschehen, bei dem ein 20-Jähriger am Fuß angeschossen wurde.

Laut „Artigo 19“ zeigt das harte Vorgehen der Polizeikräfte den Versuch einer Unterdrückung der Proteste seitens der öffentlichen Gewalt und nicht die Gewährung der freien Meinungsäußerung in Form von Demonstrationen. Angeprangert wird auch ein steigendes Ausspionieren möglicher Protestteilnehmer über das Internet bis hin zur Telefonabhörung.

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