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Brasilien: 13.300 Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht eingeleitet

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Korruption ist in Brasilien weit verbreitet - oft wechselt jede Menge Bargeld den Besitzer (Foto: Policia Federal)
Datum: 07. Januar 2015
Uhrzeit: 19:01 Uhr
Ressorts: Panorama
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Im Jahr 2014 hat das brasilianische Staatsministerium 13.300 Vorgänge im Zusammenhang mit einer möglichen Korruption bearbeitet. Zu Zivilprozessen ist es dabei in 2.500 Fällen gekommen, zu Strafprozessen in 2.000 Fällen. Allerdings liegt das Volumen von 2014 wesentlich unter dem vom Vorjahr, in dem 20.000 Vorgänge bearbeitet wurden, wie Anträge zur Abhörung der Telefongespräche und strafrechtliche Ermittlungen.

Der wohl bekannteste Korruptionsfall aus dem Jahr 2014 ist der um den Ölkonzern Petrobras, in den sowohl große Bauunternehmen als auch Politiker verwickelt sein sollen. In São Paulo ermittelt die Staatsanwaltschaft, ob es beim Bau der Metro zu unerlaubten Absprachen bei den öffentlichen Ausschreibungen und zur Zahlung von Bestechungsgeldern gekommen ist. Die Praxis der Bestechung und Schmiergelder zieht sich jedoch durch nahezu alle Wirtschaftszweige und Gesellschaftsschichten. Selbst im Bereich der öffentlichen Gesundheitsversorgung kommt es immer wieder vor, dass sich Ärzte, Pharma- und Zulieferunternehmen sowie Lokalpolitiker auf unlautere Weise zu bereichern versuchen.

Ausgestellt wurden vom Staatsministerium im Jahr 2014 74 Haftbefehle für Personen, die auf frischer Tat ertappt wurden, 37 Such- und Beschlagnahmungsbefehle sowie 6.100 Ermittlungsverfahren. Der Bundesstaat mit den meisten Prozessen beim Kampf gegen die Korruption ist der Hauptstadt-Distrikt, gefolgt von Pernambuco, São Paulo und Rio de Janeiro.

Dass die Zahl der Ermittlungen 2014 um über einem Drittel unter der von 2013 liegt, wird mit dem Wahljahr begründet. Durch die Wahlvorgänge sei die Arbeit des Staatsministeriums teilweise erschwert worden, heißt es. 2015 dürfte die Zahl der Korruptionsprozesse jedoch wieder steigen. Um die Arbeit zu erleichtern und stärker gegen die Korruption vorzugehen, hat die Generalstaatsanwaltschaft Brasiliens im Dezember mit der weltweit tätigen Organisation Transparency International und dem Netzwerk gegen Korruption Amarribo Brasil ein Abkommen geschlossen, das unter anderem einen Informationsaustausch vorsieht. Darüber hinaus will das Staatsministerium mit speziellen Kampagnen die Bevölkerung zu mehr Anzeigen von möglichen Korruptionsfällen aufrufen.

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